1. BuzzFeed
  2. News

Deutscher Hanfverband über Cannabis-Legalisierung: „Ja, es könnte Probleme geben“

Erstellt:

Von: Moritz Serif

Kommentare

Cannabis-Produktion in Deutschland
Als einziges Unternehmen in Sachsen-Anhalt hat das Pharmaunternehmen Aurora erstes medizinisches Cannabis an die deutsche Cannabisagentur ausgeliefert © Hendrik Schmidt/dpa/picture alliance

Die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland könnte gegen EU-Recht verstoßen. Auch der Deutsche Hanfverband sieht Klärungsbedarf. 

Berlin – Verstößt die geplante Cannabis-Legalisierung gegen EU-Recht? Das befürchten Juristinnen und Juristen des Bundestages. Konkret geht es um den EU-Rahmenbeschluss von 2004 und das Schengener Abkommen. Herstellung, Anbau, Verkauf, Transport, Versand oder Ein- und Ausfuhr von Drogen sind in jedem Mitgliedsland unter Strafe gestellt.

Bei Verstößen müsse Deutschland mit „wirksamen, verhältnismäßigen und abschreckenden strafrechtlichen Sanktionen“ rechnen, so die Expertinnen und Experten.

Cannabis-Legalisierung: Deutscher Hanfverband sieht ebenfalls „Probleme“

Nun hat der Deutsche Hanfverband eine Einschätzung auf Bitten von FR.de abgegeben. „Ja, da könnte es Probleme geben, die gelöst werden müssen“, sagte Georg Wurth, Geschäftsführer der Interessenvertretung. Ob überhaupt ein Verstoß vorliegt, werde von Juristinnen und Juristen unterschiedlich bewertet.

„Insbesondere die Formulierung, dass der unerlaubte Handel zu unterbinden sei, lässt Interpretationsspielraum. Ein regulierter, kontrollierter Handel wäre ja nicht unerlaubt“, erklärt Wurth, wie FR.de berichtet. Der Deutsche Hanfverband sieht die Niederlande ebenfalls nicht als Vorbild für eine Cannabis-Legalisierung in Deutschland.

Legalisierung von Marihuana: „Das sollten wir gleich richtig machen“

In den Niederlanden seien die Konsumentinnen und Konsumenten zwar weitgehend sicher vor Strafverfolgung und auch weniger Streckmitteln und Verunreinigungen ausgesetzt. „Aber da die Versorgung mit Coffeeshops genauso illegal ist wie in Deutschland, gibt es dort auch die gleichen Probleme mit organisierter Kriminalität, Gewalt, Geldwäsche und fehlenden Steuereinnahmen“, so Wurth.

Legalisierung bedeute Regulierung des bestehenden Schwarzmarkts und „das sollten wir gleich richtig machen“, erklärt der Deutsche Hanfverband. „Die Cannabislegalisierung zu Genusszwecken ist gescheitert, bevor sie überhaupt begonnen hat“, sagt CSU-Politiker Stephan Pilsinger.

Ampel will Cannabis legalisieren

„Zur konkreten Ausgestaltung des Gesetzesentwurfs kann zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden“, so der Gesundheitspolitiker. SPD, Grüne und FDP hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizensierten Geschäften“ einzuführen.

Nach mehreren Expertenanhörungen solle auf dieser Basis im Herbst ein Eckpunktepapier und Ende des Jahres ein Gesetzentwurf vorlegt werden, „sodass wir dann mit dem Gesetzgebungsverfahren im nächsten Jahr durchstarten können“, so Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). (mse)

Auch interessant

Kommentare