Grüne wollen U-Bahnhöfe und Tiefgaragen in Deutschland zu Schutzbunkern umbauen
Wo könnten Menschen in Deutschland im Katastrophenfall Schutz suchen? Die Grünen haben einen Plan für Schutzbunker und Warnsysteme aufgestellt.
Dass in U-Bahnhöfen keine Bahnen rollen, sondern zahlreiche Menschen über Wochen ihr Lager aufschlagen, dürfte für die meisten Menschen in Europa bis vor zwei Monaten unvorstellbar gewesen sein. In der Ukraine ist es seit dem russischen Einmarsch Realität. Bilder von Menschen, die im Ukraine-Krieg in Kellern und U-Bahnhöfen Schutz vor dem andauernden Beschuss suchen, gehen um die Welt. Wo würden Betroffene in Deutschland im Ernstfall Zuflucht finden? Wie ist es hierzulande um geeignete Schutzräume bestellt?
Nicht allzu gut offenbar, denn die Grünen sehen Handlungsbedarf. Der Bundesvorstand will am Montag einen 15-Punkte-Plan zum Thema Zivil- und Katastrophenschutz beschließen. Darüber berichtete der Tagesspiegel, dem das Programm vorliegt. Darin heißt es demnach, dass bundesweit deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden sollen.
Ukraine-Krieg: Grüne wollen Schutzräume in U-Bahnhöfen
„Eine Möglichkeit besteht zum Beispiel darin, grundsätzlich geeignete Bauten wie U-Bahnhöfe, Tiefgaragen oder Keller in öffentlichen Gebäuden in Schutzkonzepte einzubeziehen“, zitiert das Blatt aus dem Programm. Entsprechende Schutzräume in Deutschland seien mit Ende des Kalten Krieges zurückgebaut worden und damit kaum mehr vorhanden. Dass diese in einem Angriffskrieg essenziell sind, zeigt Valerisssh, die mit ihren TikTok-Videos aus einem Bunker in der Großstadt Tschernihiw zur internationalen Heldin geworden ist.
Die gesamte zivile Verteidigung müsse verstärkt werden, heißt es demnach weiter: „Dazu gehört, dass umfangreiche Fähigkeiten zur Unterbringung und Versorgung von Menschen vorgehalten werden, ebenso wie der Ausbau von Notbrunnen zur Trinkwasserversorgung.“ Außerdem müssten die aktuellen Vorratsvorschriften dringend reformiert werden, sie beschränkten sich bisher auf wenige Bereiche wie die Grundversorgung mit Lebensmitteln oder die Erdölbevorratung. „Bei geeigneter Schutzausrüstung, Medikamenten, medizinischem Material oder Technik braucht es in nationalen Krisen Vorhaltungen, auf die schnell zurückgegriffen werden kann“, wird in dem Papier betont.
Grünen-Chef Nouripour: „Schutz der Bevölkerung gehört in den Mittelpunkt“
Auch solle es im ganzen Land künftig wieder regelmäßige Katastrophenübungen geben, die Warnung der Bevölkerung soll verbessert werden. Unter anderem sollen den Angaben zufolge Plattformen wie die Warn-App „NINA“ ausgebaut werden.
„(Wladimir) Putins Angriffskrieg auf die Ukraine führt uns auf schreckliche Weise vor Augen, dass die bisherige Friedensordnung in Europa nicht mehr gilt“, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour dem Tagesspiegel.
Die Bundeswehr müsse sich nun auf ihre „Kernaufgabe“ der Landesverteidigung konzentrieren, der Bevölkerungsschutz müsse gestärkt werden. „Der Schutz der Bevölkerung gehört in den Mittelpunkt jeder sicherheitspolitischen Debatte“, sagte Nouripour. Dafür müsste die Bundesregierung die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen. (ial/dpa)
Viele Grüne fordern momentan schwere Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Grünen-Abgeordnete im EU-Parlament Viola von Cramon nennt die Putin-Propaganda „pervers, zynisch und manipulativ“ und kritisiert das Vorgehen von Olaf Scholz im Ukraine-Krieg.