Habeck will Gaspreis nicht deckeln - Preissteigerung „kann auch mal ein Monatseinkommen sein“
Die Gaspreise steigen und steigen. Eine Preisdeckelung soll es aber nicht geben. Das stellte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) klar.
Angesichts der steigenden Gaspreise ist die Regierung zum Handeln gezwungen. Forderungen nach einer staatlichen Preisdeckelung erteilte Bundeswirtschaftsminister Robert Habecke (Grüne) nun jedoch eine Absage, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Eine solche Maßnahme würde das falsche Signal senden. „Eine Deckelung der Preise wäre bei einem knappen Gut ein Signal: Energie ist nicht wertvoll, haut raus, was ihr wollt“, sagte Habeck am Mittwoch auf der Internationalen Handwerksmesse in München.
Die aktuelle Preisentwicklung bezeichnete Habeck als einen „externer Schock“, der vom Staat nur teilweise aufgefangen werden könne. Das gesamte Land werde die aufkommenden Kosten „in der einen oder anderen Form tragen müssen.“ Habeck betonte, dass im Laufe des Jahres weiterhin „enorme Preissteigerungen“ auf die deutsche Bevölkerung zukommen würden, gerade zum Winter hin. Er versicherte jedoch, dass die Politik die entstehenden Belastungen „gerecht“ verteilen würden. Eine Deckelung der Gaspreise hatte zuvor unter anderem der Deutschen Gewerkschaftebund gefordert.
Habeck zu Preiserhöhungen beim Gas: „Kann eben auch mal ein Monatseinkommen sein“
In der ZDF-Sendung Lanz konkretisierte Habeck am Mittwochabend die für den Herbst und Winter 2022/23 prognostizierten Preiserhöhungen, die „im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein“. Sparen bleibe daher das Gebot der Stunde. Mit diesen fünf Tipps könnt auch ihr in der aktuellen Energiekrise Ressourcen und Geld sparen.
Neben der steigenden Gaspreise stellt ein möglicher Totalausfall russischer Gaslieferungen eine weitere, noch größere Gefahr für die deutsche Wirtschaft dar. Ihr drohe der Zusammenbruch, sollten die Ausfälle nicht kompensiert werden können. Gegenüber Markus Lanz stellte Habeck jedoch klar, dass man alles dafür tue, um dieses Szenario zu verhindern. „Es wird nicht passieren“, sagte er laut dpa.
Energiekrise und Rezession bezeichnet Kanzler Scholz als „historische Herausforderung“
Erst Anfang der Woche sprach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von einer „historischen Herausforderung“, die die Deutschland mit der Rezession bevorstehe. Das Bewusstsein dafür, vor einer herausfordernden Krise zu stehen, scheint in der Bevölkerung zuzunehmen. Habeck sagte in München, dass der Gasverbrauch in Deutschland in den ersten sechs Monaten diesen Jahres effektiv um knapp 10 Prozent gesunken sei.
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass der erste Vermieter zu bestimmten Tageszeiten seinen Mieter:innen das Warmwasser abgestellt hat, um horrende Kosten zu vermeiden. Ähnliche Schritte unternehmen Kommunen und Städte. Sie drehen das warme Wasser in Grundschulen und Turnhallen ab, um zur Befüllung der deutschen Gasspeicher beizutragen. Deren Füllstand beträgt laut Bundesnetzagentur knapp 63 Prozent (Stand: 7. Juli).