Visa für türkische Erdbebenopfer: Innenministerium berät sich mit Auswärtigem Amt
Nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien sind zahllose Menschen obdachlos. Türkische Staatsbürger:innen mit Angehörigen in Deutschland könnten schnelle Visa bekommen.
Ganze Straßenzüge wurden beim verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien zerstört. Überlebende stehen bei Minusgrade auf der Straße. Die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) regte deshalb an, die Einreise nach Deutschland für Erdbebenopfer zu vereinfachen.
Sie erhält Zuspruch von SPD-Politikern, und das Bundesinnenministerium steht bereits mit dem Auswärtigen Amt in Verbindung. Macit Karaahmetoglu (SPD) wünscht sich eine unbürokratische Lösung, um den Betroffenen zu helfen.
„Das Leid vor Ort ist nicht in Worte zu fassen. Zigtausend Menschen sind dem Erdbeben zum Opfer gefallen, noch mehr haben überlebt, aber stehen jetzt vor dem Nichts. Sie sind ohne Obdach, nachdem ihre Häuser zerstört wurden und wissen nicht wohin. An vielen Orten ist noch keine professionelle Hilfe angekommen“, sagt Karaahmetoglu zu BuzzFeed News Deutschland.
SPD-Bundestagspolitiker Macit Karaahmetoglu plädiert für Visa-Erleichterungen
Der Wunsch, Angehörige aufzunehmen, ist da, berichtet der SPD-Politiker: „Auch mich fragen immer wieder Menschen hier, ob sie ihre Angehörigen ohne Obdach zeitweise zu sich nach Deutschland holen können. Für sie braucht es jetzt eine unbürokratische Lösung, die eine kurzfristige und temporäre Aufnahme dieser notleidenden Verwandten in Deutschland möglich macht.“
„Wenn auf diesem Wege einigen schnell geholfen werden kann, sollte man auch Vereinfachungen bei der Erteilung von Visa möglich machen“, fordert er. „Das wäre ein großes Zeichen der Solidarität. Das setzt aber voraus, dass die Angehörigen in Deutschland eine Verpflichtungserklärung abgeben, den Lebensunterhalt der Aufgenommenen sichern zu können.“
Visa-Erleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei: BMI stimmt sich mit Auswärtigem Amt ab
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat bereits die Arbeit gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt aufgenommen, teilt ein Sprecher auf BuzzFeed News-Nachfrage mit: „Das BMI stimmt sich derzeit mit dem für die Visavergabe zuständigen Auswärtigen Amt dazu ab, was hierfür angesichts der besonderen Situation angemessene Rahmenbedingungen sein könnten.“
„Die außergewöhnliche Notlage nach dem verheerenden Erdbeben erfordert humanitäre Hilfeleistung und gelebte Solidarität auf vielen Ebenen. Dies kann auch die Möglichkeit der Einreise für türkische Staatsbürger nach Deutschland umfassen, wenn die individuelle Notlage dies erfordert, zum Beispiel aus dringenden medizinischen Gründen“, hält das BMI fest.
„Viele der Betroffenen haben in Deutschland Verwandte und können daher in dieser Notsituation hier privat unterkommen.“
„Viele der Betroffenen haben in Deutschland Verwandte und können daher in dieser Notsituation hier privat unterkommen“, erklärt der Sprecher. Ganz unbürokratisch wird die Lösung aber nicht ausfallen.
„Brauchen auch in dieser Notsituation ein gültiges Visum“: Keine Einreise ohne Auflagen für Erdbebenopfer
„Türkische Staatsangehörige brauchen allerdings auch in dieser Notsituation ein gültiges Visum, wenn sie nach Deutschland kommen wollen“, stellt das BMI klar, hier greift der Visakodex der EU. Entscheidend für die Vergabe des Visums wird voraussichtlich sein, „dass die Antragsteller:innen eine Reisekrankenversicherung haben müssen und entweder sie selbst oder ihre Verwandten über ausreichende finanzielle Mittel für ihren Aufenthalt verfügen müssen.“
In welcher Form das Visum ausgehändigt werden könnte, ist noch nicht klar. Fest steht, dass die Betroffenen bereit sein müssen, den Schengenraum innerhalb der Gültigkeit des Visums wieder zu verlassen.
Die Menschen in der Region sind weiterhin dringend auf Hilfe angewiesen. So kannst du die Betroffenen unterstützen – auch ohne Geld.