11 Dinge, die du über den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius wissen musst
Boris Pistorius soll nach Lambrechts Rücktritt neuer Verteidigungsminister werden. Wer ist er? Hier 11 wissenswerte Dinge über den SPD-Politiker aus Niedersachen.
Christine Lambrecht (SPD) hat als Verteidigungsministerin ihren Rücktritt eingereicht. Dabei ist sie nicht die einzige Politikerin, die diesen Schritt ging: Hier 4 Frauen, die zurückgetreten sind und 6 Männer, die es hätten tun sollen. Ihr Nachfolger soll der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) werden. Das erfuhren der Spiegel und die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Dienstagvormittag, 17. Januar aus Regierungskreisen. Aber wer ist Pistorius? BuzzFeed News DE sammelt elf Dinge, die du über den Politiker wissen solltest.
Boris Pistorius (SPD) soll nach Christine Lambrecht neuer Verteidigungsminister werden
Christine Lambrecht hatte am 16. Januar 2023 nach gut einem Jahr im Amt ihren Rücktritt eingereicht. In den vergangenen Monaten hatte sich die Kritik an ihr gehäuft – unter anderen auch wegen einer Neujahresansprache, in der Lambrecht laut Twitter-Userinnen wohl den Schuss nicht gehört hatte. Zuletzt kamen als mögliche Nachfolger auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, SPD-Chef Lars Klingbeil und die Wehrbeauftragte Eva Högl zur Sprache.
Pistorius dürfte nun eine Überraschung, sein, schreibt die dpa. Der niedersächsische Innenminister gelte als erfahrener Polit-Manager und habe sich im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Aber was ist am 62-jährigen SPD-Mann noch spannend? Wir haben elf Dinge gesammelt.
1. Er sieht irgendwie aus wie Armin Laschet. Stimmt doch, oder?
2. Boris Pistorius war mal Oberbürgermeister von Osnabrück und liebt seine Heimat.
„Osnabrück ist und bleibt meine Heimat, für die ich mich aus vollem Herzen in Hannover, Berlin und Brüssel einsetze und stark mache. Darauf können Sie sich verlassen“, schreibt der SPD-Politiker auf seiner Website.
3. Pistorius ist (noch) Minister für Inneres und Sport von Niedersachen.
4. Boris Pistorius ist (bis jetzt) nicht auf Twitter, dafür aber auf Instagram und Facebook.
5. Seit 2017 ist er im Bundesvorstand der SPD.
6. Pistorius ist studierter Jurist und arbeitete mal als Rechtsanwalt – ähnlich wie Christine Lambrecht, die auch Rechtswissenschaften studierte.
7. Pistorius war insgesamt nur ein Jahr bei der Bundeswehr – das war sein Wehrdienst von 1980 bis 1981.
8. Der SPD-Politiker setzte sich dafür ein, die NPD zu verbieten.
Er wirkte 2013 an einem NPD-Verbotsantrag der Bundesländer mit. Ein erster Anlauf für ein NPD-Verbot war 2003 gescheitert, weil der Verfassungsschutz damals auch in der Parteispitze Informant:innen hatte. 2017 bescheinigte das Bundesverfassungsgericht, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei ist, verbot sie jedoch nicht. Im selben Jahr entschied jedoch der Bundestag, verfassungsfeindliche Parteien künftig von staatlicher Finanzierung und steuerlichen Vergünstigungen auszuschließen. Wie aus der Website von Niedersachsen hervorgeht, war Boris Pistorius dafür ausschlaggebend.
9. Er erregte Aufmerksamkeit, als er 2017 zwei islamistische Gefährder abschieben ließ.
Wie n-tv berichtete, wurden zwei Männer aus Göttingen unter Terrorverdacht festgenommen, weil bei Durchsuchungen scharf gemachte Waffen, Munition, IS-Flaggen und Datenträger beschlagnahmt wurden. Weil sie noch keine konkrete Tat beschlossen haben sollen, wurde kein Strafverfahren eingeleitet. Doch das niedersächsische Landesinnenministerium verhängte eine Abschiebeanordnung.
„Mit einer Abschiebungsanordnung nach Paragraf 58a Aufenthaltsgesetz hat Niedersachsen bundesweit erstmalig das schärfste Schwert des Ausländerrechts angewendet, um eine konkrete Gefahr abzuwenden. Wir senden damit bundesweit ein klares Signal an alle Fanatiker, dass wir ihnen keinen Zentimeter für ihre menschenverachtenden Pläne lassen. Sie haben jederzeit mit der vollen Härte der uns zur Verfügung stehenden Mittel zu rechnen. Völlig egal, ob sie hier aufgewachsen sind oder nicht“, heißt es auf der Seite des Innenministeriums.
10. Boris Pistorius beschäftigt sich viel mit IT-Sicherheit.
So warnte er beispielsweise schon kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor vom Kreml gesteuerten Desinformationskampagnen. Putin werde Desinformationen verbreiten und Verunsicherung schaffen wollen, sagte der niedersächsische Innenminister dem NDR in Niedersachsen. Er ließ für den Fall der Fälle Benzinvorräte anlegen und Satellitentelefone kaufen.
11. Gleichzeitig will Pistorius mehr Überwachung im Netz.
Ende September 2022 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die Speicherung von Verkehrsdaten in bestimmten Fällen mit dem Europarecht in Einklang stehe. Dazu gehört insbesondere auch die Speicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung von schwerer Kriminalität. Pistoris sagte dazu: „Verkehrsdaten sind ein überragend wichtiger Ermittlungsansatz, den wir gerade im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Kinderpornografie und vergleichbaren Delikten dringend benötigen.“
Die Sicherheitsbehörden könnten in einer digitalen Welt ohne diese Daten ihren Job nicht machen. Man müsse die allgemeine Speicherpflicht für IP-Adressen „schnellstmöglich“ umsetzen. „Ich werde mich daher auch auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Verkehrsdatenspeicherung nun zügig neu geregelt wird und den Sicherheitsbehörden im Einklang mit dem Grundgesetz und dem Europarecht die notwendigen Ermittlungsbefugnisse eingeräumt werden“, schrieb er damals auf der offiziellen Website des Ministeriums.
Wie Lambrecht war auch Karl-Theodor zu Guttenberg einst Verteidigungsminister. Im Dezember 2022 moderierte er jedoch „Menschen, Bilder, Emotionen“ bei RTL. Hier 9 Leute, die hoffen, dass Günther Jauch „Menschen, Bilder, Emotionen“ nicht angeschaut hat.