Nazi-Vergleich? Scholz muss „für Klarheit sorgen“, sagt Direktor der Bildungsstätte Anne Frank
Luisa Neubauer kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz. Er habe „Klimaaktivist:innen mit Nazis“ verglichen. Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank fordert eine Erklärung.
Klimaaktivistin Luisa Neubauer wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, dass er „Klimaaktivist:innen mit Nazis“ verglichen habe. Damit habe er die NS-Herrschaft relativiert, „und auf paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit“ twitterte sie am Sonntagabend. Scholz stilisiere Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft, schrieb sie. Dazu der Kommentar: „In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.“
Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, äußert sich gegenüber BuzzFeed News Deutschland zu dem umstrittenen Vorfall beim Kirchentag am vergangenen Freitag, bei dem Olaf Scholz zu Gast war - und auf den Neubauer per Twitter reagierte.
Direktor der Bildungsstätte Anne Frank: „Assoziation zur NS-Zeit liegt zumindest sehr nahe“
Ein Auftritt des Kanzlers beim Kirchentag in Stuttgart am vergangenen Freitag war von mehreren Klima-Aktivist:innen gestört worden. Scholz hatte die Störung mit den Worten kommentiert: „Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.“ Laut der Nachrichtenagentur dpa hatte Scholz keinen direkten Nazi-Vergleich gezogen, sondern offen gelassen, worauf er sich bezog. Verstanden werden können, hätten seine Worte ebenso als Anspielung auf radikalisierte Studentengruppen in den 1970er Jahren.
Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, stimmt da nicht unbedingt zu: „Auf welche schwarz gekleideten Menschen aus ‚Gott sei Dank‘ lange zurückliegenden Zeiten sich Olaf Scholz in seinem Vergleich tatsächlich bezogen hat, weiß am Ende nur er selbst und es ist müßig darüber zu spekulieren“, sagt er gegenüber BuzzFeed News Deutschland. „Die Assoziation zur NS-Zeit liegt aber zumindest sehr nahe.“
Regierungssprecherin verteidigt Scholz, erklärt seine Wortwahl jedoch nicht
Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann wies die Vorwürfe eines Nazi-Vergleiches bereits zurück. Sie beantwortete jedoch die Frage nicht, welche Zeit Scholz in seiner Wortwahl gemeint habe. „Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren“, sagte sie. „Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt.“
Meron Mendel sieht Scholz‘ Äußerung jedoch ähnlich kritisch, wie die „Fridays For Future“-Aktivistin Neubauer. „Der Eindruck, dass der Bundeskanzler einen Nazi-Vergleich angestellt hat, ist nicht nur bei Luisa Neubauer entstanden“, so Mendel. „Der Verdacht der NS-Verharmlosung steht damit im Raum und es wäre notwendig, dass Olaf Scholz ihn ausräumt und für Klarheit sorgt, was mit seiner Äußerung tatsächlich gemeint war.“
Die bisherige Erklärung der stellvertretenden Regierungssprecherin ist Mendels Erachtens nach unzureichend, weil nach wie vor unklar bleibe, welche „dunklen Zeiten der Bundeskanzler gemeint“ habe.