Notfall-Bafög soll Studierende in Krisenzeiten über die Runden bringen
Der Bund hat das sogenannte Notfall-Bafög auf den Weg gebracht. Es soll Studierenden helfen, die normalerweise kein Bafög bekommen würden.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mit einem neuen Gesetz das Notfall-Bafög beschlossen. Die finanzielle Unterstützung tritt in Kraft, wenn die Regierung in Krisenzeiten eine bundesweite Notlage verhängt. Studierende, die normalerweise kein Bafög erhalten, sich aber aufgrund einer Krise in einer prekären Situation befinden, können diese dann beantragen.
Um das Notfall-Bafög zu den Konditionen des üblichen Bafögs zu bekommen, müsse ein individueller Bedarf nachgewiesen werden, wie die Tagesschau erklärt. Es kann zum Beispiel sein, dass Studierende ihren Nebenjob in der Krise nicht mehr halten können und deshalb Hilfe benötigen. Die bundesweite Notlage kann nach Bundestagsbeschluss drei Monate lang dauern, aber auch früher aufgehoben oder verlängert werden. Je nach Länge der Notlage richtet sich auch die Dauer des Bezugs.
Studierende ohne Bafög haben oft finanzielle Schwierigkeiten
Die Idee eines Bafögs in Krisenzeiten steht schon seit Beginn der Pandemie im Raum. Viele Studierende arbeiten nebenbei in Restaurants und Bars, um sich damit ihr Studium zu finanzieren. Insbesondere greifen solche darauf zurück, die keinen Anspruch auf Bafög haben, aber von ihren Eltern trotzdem kein oder zu wenig Geld bekommen. Weil die Gastronomie coronabedingt lange Zeit geschlossen hatte, verloren viele Studierende ihre Nebenjobs.
Studierende, die kein Bafög bekommen, hatten während der Coronapandemie oftmals Probleme, ihre laufenden Kosten zu decken. „Es konnten sich Studierende nicht mehr den Liter Milch kaufen, das kann man sich kaum vorstellen, das war aber so“, sagt laut der Tagesschau etwa Ulrike Tippe, Vizepräsidentin der Hochschulrektorenkonferenz. Bis heute sind rund 45 Prozent aller Studierenden, die Bafög beziehen, von Armut betroffen. Bei alleinlebenden Studierenden – mit oder ohne Bafög – sind es sogar rund 80 Prozent.
Überbrückungshilfe während der Pandemie hat nicht ausgereicht – Notfall-Bafög soll Abhilfe schaffen
Die Große Koalition hat damals auf die Situation der Studierenden reagiert. Studierende ohne Bafög-Anspruch konnten zu Beginn der Coronapandemie eine Überbrückungshilfe beantragen, wenn sie sich in einer finanziellen Notlage befanden. Studierendenvertreter:innen zufolge sei die Hilfe jedoch laut Tagesschau zu spät eingeführt worden. Eine gesetzliche Regelung gab es ebenfalls nicht. Das würde sich mit dem Notfall-Bafög nun ändern.
Parallel zum Notfall-Bafög hat der Bund noch die Bafög-Reform auf den Weg gebracht, welche die Bedingungen rund um das reguläre Bafög verbessert. Zum kommenden Wintersemester soll der Bafög-Satz um fünf Prozent erhöht werden, die Elternfreibeträge um 20 Prozent. Das Gesetz tritt am 1. August in Kraft.