Frankfurts Oberbürgermeister leistet sich Sexismus-Eklat: „Flugbegleiterin hat mich hormonell außer Gefecht gesetzt“
Die Koalition im Römer in Frankfurt rückt immer mehr von Peter Feldmann ab. Eine Abwahl des Oberbürgermeisters scheint inzwischen möglich.
Frankfurt – Nach dem Sexismus-Eklat um Peter Feldmann (SPD) denkt die Römer-Koalition neu über eine Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters nach. Es sei richtig, dass nur die Bürgerinnen und Bürger das Stadtoberhaupt abwählen könnten, sagte die Vorsitzende der Frankfurter Grünen, Julia Frank, am Montag im Gespräch mit der FR: „Dafür müssen wir ihnen aber auch die Gelegenheit geben.“ Auch die Fraktion von Volt teilte mit, man werde über ein Abwahlverfahren neu diskutieren. Die FDP stellte eine „gemeinsame Positionierung“ der Koalition in Aussicht. Auch aus der SPD hieß es, man sei über solche Fragen in engem Austausch.
Für eine Abwahl müssten zunächst zwei Drittel der Stadtverordneten einen entsprechenden Antrag unterstützen. In einem Bürgerentscheid müsste dann die Mehrheit für einen Rückzug Feldmanns stimmen, wobei das Quorum bei 30 Prozent liegt.
Feldmann verliert Rückhalt in Frankfurt: Politik fassungslos über sexistischen Spruch
Am Wochenende war ein Video aufgetaucht, das Feldmann im Flugzeug zum Europacup-Finale in Sevilla zeigt. Über das Bordmikrofon sagt der 63-Jährige zu den Fluggästen, die Flugbegleiterinnen hätten ihn „hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt“.
In Frankfurt herrschte in Koalition und Opposition Fassungslosigkeit über den Spruch des Oberbürgermeisters, der schon in der vorigen Woche für einen peinlichen Auftritt beim Empfang der Eintracht kritisiert worden war und wegen der Korruptionsanklage gegen Feldmann von mehreren Parteien bereits zum Rücktritt aufgefordert wurde. „Es ist natürlich inakzeptabel, wenn wir Sexismus auf allen Ebenen bekämpfen und sexistische Äußerungen dann vonseiten des Stadtoberhauptes selbst verbreitet werden“, sagte Frauendezernentin Rosemarie Heilig (Grüne).
SPD Frankfurt fordert Oberbürgermeister Peter Feldmann zum sofortigen Rücktritt auf
Auch der Frankfurter CDU-Vorsitzende Uwe Becker bekräftigte seine Forderung nach einer Abwahl Feldmanns. Zu der Äußerung an Bord des Flugzeugs sagte Becker: „Dieses sexistische und chauvinistische Verhalten ist zutiefst frauenverachtend und beschämend, beschädigt zusätzlich unsere Stadt und das Amt und erfordert Konsequenzen.“
Die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hatte einen von der CDU vorgelegten Antrag, das Abwahlverfahren einzuleiten, in diesem Monat abgelehnt. Allerdings fiel diese Entscheidung vor dem Eintracht-Empfang und Feldmanns Auftritt im Flugzeug. Nun rückt auch die SPD noch weiter von Feldmann ab. Der Frankfurter Parteivorstand forderte diesen am Nachmittag (23. Mai) einstimmig auf, „umgehend von seinem Amt zurückzutreten“.
Feldmann habe mit seiner sexistischen Äußerung und einer „Reihe weiterer Fehlleistungen“ erkennbar das Vertrauen der Frankfurterinnen und Frankfurter verloren, hieß es bei einem Pressestatement am Parteihaus. Ein weiteres Abwarten, ob es zu einem Hauptverfahren gegen Feldmann kommt, sei diesen nicht zuzumuten.
Mögliche Abwahl im Herbst: Oberbürgermeister in Frankfurt könnte bald gehen
Die Grünen forderten ebenfalls Feldmanns sofortigen Rücktritt. Sollte es dazu nicht kommen, „werden wir gemeinsam mit den Koalitionsparteien die weiteren Schritte bis hin zu einem Abwahlverfahren erörtern“, heißt es in einer Erklärung von Partei- und Fraktionsvorstand. Diskutiert wird aber noch über den Zeitpunkt eines solchen Verfahrens. Die Chance, das Quorum zu erreichen, wäre höher, würde man den Bürgerentscheid mit der Landtagswahl zusammenlegen. Diese aber findet erst im Herbst 2023 statt – ein halbes Jahr vor der OB-Wahl in Frankfurt.
FR-Kommentar: „Peter Feldmann ist eine Schande für Frankfurt“
Die Linke im Römer will einen Abwahlantrag (noch) nicht unterstützen. Fraktionschefin Dominike Pauli machte aber klar, dass sich das rasch ändern könne. Nach Feldmanns Spruch im Flugzeug, den sie als indiskutabel bezeichnet, sei dieser „auf Bewährung“. FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün forderte die Politiker:innen im Römer auf, Einladungen von Peter Feldmann nicht mehr zu folgen.
Hessische SPD-Chefin Nancy Faeser kritisiert Feldmanns Äußerung scharf
Die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser zeigte sich nicht amüsiert über Feldmanns sexistische Worte. Als Landesvorsitzende der Sozialdemokratie stelle sie fest, „dass so eine Äußerung gar nicht geht und dass er entscheiden muss, wie er darauf reagiert“, so Faeser am Montag (23. Mai) in Wiesbaden. CDU-Generalsekretär Manfred Pentz fragte am Montag: „Was muss eigentlich noch passieren, bevor Nancy Faeser als Vorsitzende der hessischen SPD Peter Feldmann dazu auffordert, endlich Verantwortung zu übernehmen und Schaden von der Stadt abzuwenden?“
Folgen nach Fehlverhalten: OB Feldmann bei Eintracht Frankfurt nicht mehr willkommen
Auch bei der Eintracht ist Feldmann nach seinem Auftritt bei der Europa-League-Siegesfeier im Rathaus der Stadt kein gerngesehener Gast mehr. „Zwischen Eintracht Frankfurt und ihm ist in Zukunft keine Basis mehr“, sagte Eintracht-Vorstandssprecher Axel Hellmann der „Bild“-Zeitung (Montag). „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Peter Feldmann bei unseren Spielen im Stadion noch willkommen ist.“
Feldmann hatte bei der Feier die Europa-League-Trophäe an sich gerissen. „Die Spieler und Trainer präsentieren den Pott den Menschen. Alles andere ist Eitelkeit und Narzissmus“, kritisierte Hellmann. (Georg Leppert, Christoph Manus, Pitt von Bebenburg)