#Parität: 11 Personen, die sich ärgern, dass Boris Pistorius keine Frau ist
Mit Boris Pistorius wurde ein Mann Verteidigungsminister. Diese 11 Twitter-User:innen fragen sich, wo die versprochene Parität geblieben ist.
Boris Pistorius (SPD) ist der neue Verteidigungsminister. Mit der Entscheidung für Pistorius verabschiedete sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von seinem eigenen Anspruch, seine Minister:innenriege paritätisch zu besetzen. Bisher waren es acht Männer und acht Frauen, nun werden es neun Männer und sieben Frauen sein – der Kanzler selbst nicht mitgezählt.
Christine Lambrecht hatte am Montag (16. Januar 2023) nach nur gut einem Jahr im Amt ihren Rücktritt eingereicht. Sie wird am Donnerstag (19. Januar) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde ausgehändigt bekommen, Pistorius die Ernennungsurkunde. Anschließend wird er im Bundestag vereidigt. So berichtet es die Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Grüne und Linke kritisieren fehlende Parität bei den Ministerposten
Die Grünen machten bereits klar, dass ihnen Parität „extrem wichtig“ sei. Mit Parität ist die gleichmäßige Verteilung von Frauen und Männern für die Minister:innenposten im Bundestag gemeint. Fraktionschefin Katharina Dröge sagt, Pistorius sei zwar geeignet und qualifiziert. „Aber unser Selbstverständnis ist es, dass im Jahre 2023 ein Kabinett paritätisch besetzt ist.“
Linken-Chefin Janine Wissler kritisierte bei t-online, dass sich Scholz mit der Benennung von Pistorius von der Parität innerhalb der Ampel-Regierung verabschiede. „Parität ist jetzt offiziell abgehakt von der Ampel“, kritisierte Markus Söder (CSU).
Statt Boris Pistorius gab es Eva Högl oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann als Alternative
Es ist nicht so, dass es keine Kandidatinnen für das Amt der Verteidigungsministerin gab: Eva Högl (SPD), die Wehrbeauftragte des Bundestags, war zum Beispiel als Nachfolgerin von Lambrecht im Gespräch. Mit ihr als Verteidigungsministerin hätte es Parität im Kabinett gegeben. Dasselbe wäre auch mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann in dem Amt passiert.
Gegenüber t-online äußerte sich Strack-Zimmermann über den künftigen Verteidigungsminister: „Eine Schonfrist bekommt er angesichts der dramatischen internationalen Lage und dem Zustand der Bundeswehr nicht.“ Expertise über die Bundeswehr hat auch Högl, weil sie ja Wehrbeauftragte des Bundestags ist. Mit ihr hätte eine Kennerin der Truppe zur Verfügung gestanden, erklärte Söder. Pistorius sei „offenkundig nicht die erste Wahl“ so der bayrische Ministerpräsident, berichtet tagesschau.de.
11 Tweets, die Parität im Bundestag sehnlichst vermissen
Auch wenn sie nicht unbedingt Högl oder Strack-Zimmermann heißen muss: Diese 11 Personen hätten sich eine Frau als Verteidigungsministerin gewünscht:
1. Ein P schlägt das andere:
2. Versprochen ist versprochen und ..., weiß Grünen-Politikerin Silke Gebel:
3. Es ist ja nicht so, als habe es keine Auswahl gegeben:
Mehr zu Nyke Slawik? Die Grünen-Bundestagsabgeordenete gratulierte zwei CDU-CSU-Politikern zu ihrer queeren Partnerschaft.
4. Best of both worlds:
5. Frauenpower kann ja auch echt beeindruckend sein:
6. Lieber Olaf Scholz, warum einfach, wenn man es auch kompliziert haben kann?
7. Strack-Zimmermann hat sich in ihrer Rede zur Nachfolge von Lambrecht so viel Mühe gegeben:
8. Der Chef Olaf Scholz lehnte trotzdem ab:
Hier ein kleiner Trost für Strack-Zimmermann, weil sie das Amt als Verteidigungsministerin nicht bekam: 34 Dinge, die besser sind, als deutsche:r Verteidigungsminister:in zu sein.