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Medwedew spottet über Kiew-Reise: Scholz als „Leberwurst-Fan“

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Ukraine-Krieg: Wolodymyr Selenskyj begrüßt Olaf Scholz vor dem Präsidentenpalast in Kiew.
Wolodymyr Selenskyj begrüßt Olaf Scholz (SPD) vor dem Präsidentenpalast in Kiew. Russlands Ex-Präsident Medwedew spottet über den Besuch und Scholz, den er als „Leberwurstfan“ bezeichnet. © Kay Nietfeld/dpa

Russlands Ex-Präsident Medwedew hat erklärt, der Kiew-Besuch von Scholz, Macron und Draghi sei sinnlos. Mit Spott hielt er sich dabei nicht zurück.

Spott auf Twitter: Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi als nutzlos bezeichnet. Medwedew schrieb auf Twitter: „Die europäischen Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti lieben es, Kiew zu besuchen“, dies habe indes „null Nutzen.“ Zuletzt hatte ntv-Korrespondent Rainer Munz behauptet, „herumscholzen“ sei in Teilen der russischen Politik ein eigener Begriff geworden. Damit soll seiner Auskunft nach angeblich über die vermeintlich zurückhaltende Haltung des Kanzlers gespottet werden.

Medwedew erklärte, die Regierungschefs würden wie vor 100 Jahren mit dem Zug reisen und der Ukraine die EU-Mitgliedschaft ebenso wie „alte Haubitzen“ in Aussicht stellen. Der Ex-Kremlchef schrieb: „Das ist alles gut. Aber es wird die Ukraine nicht näher in Richtung Frieden bringen. Die Uhr tickt.“ Die drei westlichen Regierungschefs waren in der Nacht zu Donnerstag nach Kiew gereist, um sich dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen.

Habeck (Grüne) ruft nach gedrosselten Gaslieferungen zum Energiesparen auf

Aufruf zum Energiesparen: Nach der Drosselung von Gaslieferungen an Deutschland durch den russischen Staatskonzern Gazprom hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) jetzt dazu aufgerufen, Energie zu sparen. Habeck erklärte in einem am Mittwoch über Twitter verbreiteten Video hinsichtlich des Einsparens von Energie: „Es ist jetzt der Zeitpunkt, das zu tun. Jede Kilowattstunde hilft in dieser Situation.“ Der Grünenpolitiker bezeichnete die Lage als „ernst“, die Versorgungssicherheit sei jedoch nicht gefährdet, so Habeck.

Gazprom hatte am Mittwoch erneut Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 verringert. Während man dies vonseiten des russischen Staatsunternehmens mit Verzögerungen bei Reparaturarbeiten begründet, vermutet der Bundeswirtschaftsminister dahinter einen politischen Schachzug. Bereits einen Tag zuvor, am Dienstag, hatte Gazprom Drosselungen verkündet.

Haubitzenlieferung an die Ukraine steht laut Christine Lambrecht bevor

Lieferung steht bevor: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat erklärt, die der Ukraine zugesagten Artilleriegeschütze aus Deutschland würden zeitnah geliefert werden können. Lambrecht sagte im ZDF-Morgenmagazin: „Die Ausbildung ist fast abgeschlossen. Und jetzt können die ukrainischen Soldaten, die daran ausgebildet wurden, mit den Panzer-Haubitzen dann auch in die Ukraine verlegt werden.“ Auch die ausgemusterten Flugabwehrpanzer des Typs Gepard würden bald geliefert werden können, so Lambrecht.

Die Verteidigungsministerin verwies in diesem Rahmen auch auf die Zusage, zusammen mit Großbritannien und den USA Mehrfachraketenwerfer zu liefern. Lambrecht erklärte „Deutschland wird sich daran beteiligen, mit drei solcher Systeme, aber eben auch mit der entsprechenden Anzahl Raketen, Ersatzteilen und auch hier wieder der Ausbildung.“ Kritiker sehen in der Ausbildung ukrainischer Soldaten an den gelieferten Waffensystemen eine direkte Kriegsbeteiligung. Lambrecht selbst stand zuletzt wegen eines umstrittenen Helikopterflugs in der Kritik.

Schröder will Streichung seiner Privilegien prüfen lassen

Zweifel an Rechtmäßigkeit: Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will die durch den Haushaltsausschuss des Bundestags festgelegte Streichung seiner Altkanzler-Privilegien nicht ungeprüft hinnehmen, wie verschiedene Medien berichten. Der Ex-Kanzler soll demnach das Gespräch mit dem Gremium suchen. Das Nachrichtenportal The Pioneer zitierte am Mittwochabend aus einem Schreiben von Schröders Rechtsanwalt an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestags, Helge Braun (CDU). Darin heißt es, der Beschluss sei „evident rechts- und verfassungswidrig“. Schröders Anwalt fordert das Gremium in dem Schriftsatz auf, ihm einen „prüffähigen und damit rechtsmittelfähigen Bescheid“ zuzustellen.

Nach Schröders angekündigtem Rückzug aus dem russischen Energiekonzern Rosneft hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) vom Altkanzler zuletzt auch den Rückzug von weiteren Posten russischer Unternehmen gefordert. Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hatte sich zuvor bereit für einen Parteiaustritt Schröders ausgesprochen. In dem besagten, aktuellen Schreiben vom Anwalt des Altkanzlers soll derweil von einer „mittlerweile nicht mehr hinnehmbaren öffentlichen Hetzjagd“ die Rede sein.

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