1. BuzzFeed
  2. Politik

Scholz‘ heikle Asien-Mission: Kanzler im Putin-freundlichen Vietnam - Kritik an Russland-Kurs

Erstellt:

Kommentare

Olaf Scholz auf seiner Asienreise in Hanoi.
Olaf Scholz auf seiner Asienreise in Hanoi. © Kay Nietfeld/dpa

Der Bundeskanzler besucht vor dem G20-Gipfel in Indonesien, Vietnam und Singapur. Auf der Reise im Vorfeld des Gipfels soll Asien als Wirtschaftsstandort weiter erkundet werden.

Hanoi - Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Sonntagmorgen zu Beginn einer viertägigen Asienreise in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi gelandet. Anschließend will er das südostasiatische Singapur besuchen, um schließlich auf der indonesischen Insel Bali am G20-Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsmächte teilzunehmen. Dort wird er unter anderen mit US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über den Ukraine-Krieg, die Energie- und die Ernährungskrise sowie die Lage der Weltwirtschaft beraten. Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Teilnahme abgesagt und schickt Außenminister Sergej Lawrow.

Scholz auf Asienreise: Bundeskanzler im Russlandfreundlichem Vietnam

Scholz ist mit einer zwölfköpfigen Wirtschaftsdelegation in Vietnam, wo er im Laufe des Sonntags in Hanoi Regierungschef Pham Minh Chinh und den Generalsekretär der Kommunistischen Partei, Nguyen Phu Trong, treffen sollte. Vietnam hat enge Beziehungen sowohl zu China als auch zu Russland. Allerdings werden die Beziehungen zwischen China und Vietnam durch einen Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer um zwei Inselgruppen belastet.

Russland wiederum ist der wichtigste Waffenlieferant Vietnams. Beide Länder kooperieren auch bei der Erschließung von Gas- und Ölfeldern vor der vietnamesischen Küste. Außerdem gibt es in Vietnam mehr als 150 Investitionsprojekte mit Beteiligung russischer Unternehmen. Wie China zählt Vietnam zu den Ländern, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bei den Abstimmungen in der UN-Generalversammlung nicht verurteilt haben.

Scholz fordert von Vietnam klare Haltung gegen russischen Krieg

Scholz forderte Vietnam dazu auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu stellen. Er wünsche sich eine „klare Positionierung“ der Regierung in Hanoi. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“

Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schrieben schon vor sieben Jahren Analysten der Denkfabrik Iseas in Singapur: „Die militärische Präsenz Russlands in Asien ist höher als je­mals zuvor seit Ende des Kalten Krieges. Der wichtigste Aspekt des russischen Verteidigungsengagements in Süd­ostasien sind jedoch nach wie vor Waffenverkäufe an einzelne Staaten, insbesondere Vietnam.“

Scholz auf Asienreise: Opposition reagiert auf Reise des Bundeskanzlers

Mit Hinblick auf die Reisepläne des Bundeskanzlers äußerte sich der CSU-Politiker Peter Aumer: Es sei wichtig, Asien im Ganzen ins Auge zu nehmen und alle Player in Asien im Auge zu behalten: „Da war tatsächlich die Freude da, dass Deutschland stärker den Fokus wieder auf die südasiatischen Länder legt, und ich glaube, dass da ein großes Potential ist, wenn man sich das Wachstum des BIP anschaut bis 2050“, sagte Aumer über Vietnam, wie tagesschau berichtete.

Der FDP-Asienexperte, Frank Müller-Rosentritt, hat zudem auf die besondere Beziehung zwischen Deutschland und Vietnam aufmerksam gemacht. 100.000 Vietnamesen kamen als Gastarbeiter in die DDR: „Dadurch hat man eine gewisse Nähe in der Bevölkerung - was nicht heißt, dass die Menschen, die hier leben, eine gewisse Nähe zum Regime in Vietnam haben, das muss man ganz klar unterscheiden.“

Scholz besucht Vietnam
Bundeskanzler Olaf Scholz wird von Vietnams Premierminister Pham Minh Chinh (r) empfangen. © Kay Nietfeld/dpa

Scholz auf Asienreise: Habeck reist mit zur Wirtschaftskonferenz in Singapur

In Singapur wird Scholz am Montag zusammen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen, bei der es um die Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von China und den Ausbau der Partnerschaften mit anderen asiatischen Staaten gehen wird. Boris Mijatovic von den Grünen verwies derweil darauf, dass in Singapur unlängst ein geistig behinderter Mensch hingerichtet wurde: „Das ist schon etwas, wo man auch Singapur sehr deutlich sagen muss, das ist für uns eine Grenze, das könnt ihr so nicht machen“, sagte Mijatovic, wie tagesschau berichtete.

Es ist bereits die dritte Asien-Reise des Kanzlers in elf Monaten. Anders als seine Vorgänger hatte Scholz bewusst nicht das autokratisch regierte China als erstes asiatisches Land besucht, sondern den demokratischen G7-Partner Japan. Die jüngste Reise nach Peking folgte erst ein halbes Jahr später. Mit dem wirtschaftlich zweitstärksten Land Asiens - Indien - gab es im Mai in Berlin Regierungskonsultationen. (dpa)

Auch interessant

Kommentare