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Putin erklärt der Ukraine in seiner Rede zum 9. Mai nicht offiziell den Krieg

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Parade zum 9. Mai in Russland: Jährlich gibt es in Russland anlässlich des Tags des Sieges eine große Militärparade. (Archivbild)
Parade zum 9. Mai in Russland: Jährlich gibt es in Russland anlässlich des Tags des Sieges eine große Militärparade. (Archivbild) © dpa/AP/Uncredited

Im Rahmen seiner Rede zum 9. Mai hat der russische Präsident Wladimir Putin der Ukraine entgegen einiger Spekulationen nicht den Krieg erklärt.

Militärparade in Moskau: Der Tag des Sieges, der 9. Mai, wird in Russland jährlich mit einer großen Militärparade begangen. Der 8. beziehungsweise 9. Mai markiert die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg und damit die Niederlage des Hitlerfaschismus. In einer Rede anlässlich des Datums hatte Wladimir Putin der Ukraine heute, anders als von einigen Beobachtern erwartet, nicht offiziell den Krieg erklärt. Die Rede behandelte in großen Teilen auch den Ukraine-Krieg.

Zuvor hatte es Befürchtungen gegeben, der russische Präsident Putin könnte zum symbolträchtigen 8./9. Mai die Generalmobilmachung anordnen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte zu den Gerüchten zuvor gesagt, „Das ist nicht wahr. Das ist Unsinn“. Referenzen und verquere Vergleiche zum Nationalsozialismus, auch im Rahmen des 8./9. Mai, waren zuletzt Teil der Instrumentalisierung des Erinnerns an den Zweiten Weltkrieg im Zuge des Ukraine-Kriegs.

Landtagswahl Schleswig-Holstein: AfD verpasst erstmals wieder Einzug in Landtag

Einzug verpasst: Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die rechte AfD erstmals wieder den Einzug in das Landesparlament verpasst. Laut vorläufigen Ergebnissen von Sonntag erreichte die Partei lediglich 4,4 Prozent der Stimmen und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Das Ergebnis fällt schlechter aus als erwartet: Bei Umfragen vor der Wahl hatte die Partei noch bei fünf bis sechs Prozent gelegen.

Innerparteilich gab es bei der AfD zuletzt Streit: Die fünfköpfige Fraktion war bereits zuvor zerfallen, weil der Partei nur drei Abgeordnete blieben, für eine Fraktion sind jedoch mindestens vier Politiker erforderlich. Die ehemalige Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wurde aus der Partei und der Fraktion ausgeschlossen, Frank Brodehl verließt die Partei seinerseits. Spitzenkandidat Jörg Nobis sieht in den Streitigkeiten den Grund für die Wahlniederlage. Er sagte laut dpa: „Interner Streit wird vom Wähler nicht goutiert“. Zuletzt hatte es wiederholt Diskussionen um ein mögliches Parteiverbot der AfD gegeben.

„Moralische Verwahrlosung“: Melnyk attackiert den Soziologen Harald Welzer bei Anne Will

Diskussion im Ukraine-Krieg: Bei Anne Will sind der Ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk und der Soziologe, Sozialpsychologe und Publizist Harald Welzer aneinandergeraten. Welzer gehört zu den Unterzeichnern eines Briefs, in dem vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt wird. Der Soziologe sagte bei Will: „Ein Krieg gegen eine Atommacht kann nicht im herkömmlichen Sinne gewonnen werden“.

Scharfe Kritik erntete er dafür vom Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk. Der zuletzt besonders auch für sein polemisches Auftreten bekannt gewordene Botschafter bezeichnete Welzer in einer Reaktion als „moralisch verwahrlost“. Melnyk selbst hatte aufgrund seiner Äußerungen über das Asow-Bataillon zuletzt in der Kritik gestanden, auch Olaf Scholz war vom Botschafter kürzlich verbal attackiert worden.

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