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Scholz nach EU-Gipfel deutlich: Russland wird „mit Konsequenzen bezahlen“

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Von: Patrick Mayer, Franziska Schwarz

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Das Sondervermögen Bundeswehr steht im Fokus, während Berlin Kreml-Kritiker aus Russland aufnehmen will. Der News-Ticker zu Reaktionen aus Deutschland auf den Ukraine-Krieg.

Update vom 1. Juni, 10.10 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz im Bundestag.

Deutschland im Ukraine-Krieg: Union stimmt Sondervermögen vorerst nicht zu - „ein paar Fragezeichen“

Update vom 1. Juni, 10.00 Uhr: Die Unionsparteien haben der Liste mit Rüstungsprojekten für das Sondervermögen für die Bundeswehr vorerst noch nicht zugestimmt. Die Zeit für die Prüfung der Vorhaben im Wert von 100 Milliarden Euro sei zu kurz gewesen, sagte der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn im Sender Phoenix. Die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger zeigte sich „sehr erstaunt“ und sprach von „Chaos“ in der Union.

Über die Liste hatte der Verteidigungsausschuss am Morgen beraten. Die Union habe aber eine Verabschiedung „blockiert“, hieß es aus Ampel-Kreisen. Deshalb solle es am Abend eine Sondersitzung des Ausschusses geben. Hahn sagte, es gebe noch „ein paar Fragezeichen“. Ein solches Vorhaben könne „nicht mit heißer Nadel“ gestrickt werden. Details zu Vorbehalten der Union wollte er nicht nennen. Er sei aber zuversichtlich, dass das Paket diese Woche oder notfalls auch erst in der kommenden Woche verabschiedet werden könne. Die Union sei „absolut willens“, das Vorhaben mitzutragen.

Nach der AFP vorliegenden Liste soll ein großer Teil der Gelder des Sondervermögens mit fast 41 Milliarden Euro für die Luftwaffe verwendet werden. Geplant ist danach insbesondere die Anschaffung von US-Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35, einer Eurofighter-Version für elektronische Kampfführung sowie die Bewaffnung der Heron-Drohne.

Deutschland und der Ukraine-Krieg: Scholz droht Russland - „wird erhebliche Konsequenzen haben“

Update vom 31. Mai, 15.50 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz machte nach dem EU-Gipfel in Brüssel erneut auf die Rolle von Sanktionen gegen Russland aufmerksam. „Wichtig ist es, dass wir die Sanktionen weiter fortsetzen, die wir so früh und so rechtzeitig auf den Weg gebracht haben“, erklärte der Bundeskanzler. Das Öl-Embargo im sechsten Sanktionspaket werde dazu führen, „dass Russland seine Aktivitäten mit Konsequenzen bezahlen wird, die erheblich sind für die wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeit und den Wohlstand Russlands“. Ziel sei es, ein Ende des Krieges herbeizuführen und Gespräche zwischen Russland und der Ukraine einzuleiten.

Der Kanzler betonte auch, man werde die Ukraine weiterhin mit Waffen unterstützen. Dazu werde man auch Länder unterstützen, die sowjetische Waffen in ihren Beständen an die Ukraine liefern. Nun habe man auch mit Griechenland beschlossen, die an die Ukraine gelieferte Ausrüstung mit deutschen Schützenpanzern zu ersetzen, kündigte Scholz an. Im EU-Gipfel habe man sich darüber hinaus auch mit Finanzhilfen an die Ukraine sowie dem Wiederaufbau des Landes befasst. „Das wird eine ganz ganz große Aufgabe für die nächsten Jahre, für eine sehr lange Zeit werden“, unterstrich Scholz und fügte hinzu: „Das ist wirklich etwas sehr sehr großes was wir dort zu leisten haben.“

Mit Blick auf Gasimporte aus Russland betonte der Bundeskanzler, Deutschland sei in „größter Geschwindigkeit dabei, sich von Gasimporten unabhängig zu machen“. Man baue die nötige Infrastruktur für Importe aus anderen Ländern auf. Daneben habe man „Regasifizierungsschiffe“ bestellt, die eine direkte Nutzung der nötigen Infrastruktur schon vor dem Aufbau ermöglichen würden.

Deutschland im Ukraine-Krieg: Linken-Politiker fordert Ausnahmen auch für Ostdeutschland

Update vom 31. Mai, 11.31 Uhr: „Die Ostdeutschen dürfen nicht die Gelackmeierten der Embargo-Politik sein“, meinte nun der Ostbeauftragte der Linksfraktion, Sören Pellmann, zum Öl-Kompromiss der EU. „Wenn es Ausnahmeregelungen für EU-Staaten gibt, sollte auch Ostdeutschland davon Gebrauch machen können“, sagte der Linken-Politiker der Nachrichtenagentur dpa.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben vereinbart, kein Tankeröl mehr einführen, doch darf weiter Rohöl über die „Druschba“-Pipeline importiert werden. Deutschland hat trotzdem erklärt, auch den Import von Pipeline-Öl zu beenden. Das trifft vor allem die PCK-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg, die ebenfalls an der „Druschba“-Pipeline hängt und für die noch Alternativen zur Versorgung mit Rohöl gesucht werden.

Pellmann meinte, die Ampel-Koalition dürfe nicht dogmatisch handeln. „Ohne Ausnahmeregelung könnte die ostdeutsche Wirtschaft um Jahre zurückgeworfen werden. Die Ostdeutschen würden aufgrund weiterer Preissprünge schlicht ärmer.“ Nötig sei eine besonnene Sanktionspolitik, die Deutschland nicht mehr schade als Putin.

Deutsche Ölraffinerie: Industrieanlagen auf dem Gelände der PCK-Raffinerie GmbH in Schwedt in Brandenburg
Die Ölraffinerie in Schwedt © Patrick Pleul/dpa

Deutschland und der Ukraine-Krieg: Kanzler Scholz begrüßt Öl-Embargo-Kompromiss

Update vom 31. Mai, 6.34 Uhr: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich nach langem Widerstand aus Ungarn auf ein weitreichendes Embargo auf russische Öl-Importe geeinigt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Kompromiss begrüßt. „Die EU ist sich einig“, schrieb der SPD-Politiker in der Nacht zum Dienstag auf Twitter. „Wir haben uns auf weitere einschneidende Sanktionen gegen Russland verständigt.“

Update vom 30. Mai, 17.55 Uhr: Das Sondervermögen Bundeswehr ist nach langem politischen Ringen beschlossene Sache. 100 Milliarden Euro sollen an Heer, Luftwaffe und Marine fließen. Dass es anfangs darum geht, teils erhebliche Lücken in Ausstattung und Ausrüstung der deutschen Streitkräfte zu schließen, bekräftigten Politiker, Militärs und Experten in den vergangenen Wochen regelecht gebetsmühlenartig.

Der Ukraine-Krieg und Deutschland: Brisanter Bericht zu Bundeswehr-Mängel

„Wir haben zum Beispiel auf dem Papier 350 Schützenpanzer Puma, davon sind tatsächlich 150 einsatzbereit“, erklärte kürzlich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD): „Beim Kampfhubschrauber Tiger sieht es nicht anders aus. Von 51 Maschinen können gerade mal 9 abheben.“ Der Blick richtet sich in dieser Gemengelage auch auf die frühere Bundesregierung der Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Schließlich ist die „Ampel“ von Olaf Scholz (SPD) erst seit Dezember im Amt. Davor war das Kabinett Merkel für die Verteidigungspolitik und das Equipment der Bundeswehr zuständig. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) schreibt nun, dass die Regierung Merkel „Nato-Vorgaben lange einfach ignoriert“ habe. So müssten einzig 20 Milliarden Euro des Sondervermögens dafür ausgegeben werden, die Teilstreitkräfte mit der notwendigen Munition auszustatten. Laut Nato-Vorgaben müssen Mitglieder des transatlantischen Verteidigungsbündnisses Vorräte für 30 Tage anlegen. Wie die F.A.Z. berichtet, hätte die Bundeswehr im Krisenfall aber gerade mal Munition für drei Tage. 

Moderner Schützenpanzer der Bundeswehr: der Puma.
Moderner Schützenpanzer der Bundeswehr: der Puma. © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Der Ukraine-Krieg und Deutschland: Bundeskanzler Scholz glaubt an Öl-Embargo gegen Russland

Update vom 30. Mai, 17.15 Uhr: Wie weit wird Deutschland mit Energie-Sanktionen gegen Moskau gehen? Der anhaltende Streit um das Ölembargo gegen Russland hat das Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Montag in Brüssel überschattet. „Es gibt überhaupt keine Einigung“, sagte Ungarns Ministerpräsident Orban bei seiner Ankunft am Nachmittag.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zuversichtlich, dass ein Konsens möglich sei. Ursprünglich sollten bei dem Gipfel die europäische Verteidigungspolitik sowie weitere Finanzhilfen für die Ukraine im Vordergrund stehen. Scholz bekräftigte, „dass es einen Konsens geben könnte“.

Der Ukraine-Krieg und Deutschland: Wieder tausende Geflüchtete in Berlin eingetroffen

Update vom 30. Mai, 16.45 Uhr: Nach wie vor kommen tausende Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland an. Zwischen Freitag und Sonntag sind laut Bild einzig in Berlin mehr als 4000 Flüchtende eingetroffen.

Die Zeitung beruft sich in ihrem Bericht auf die Senatsverwaltung für Integration. 4000 Geflüchtete erreichten demnach den Hauptbahnhof, etwa 400 Menschen aus der Ukraine kamen am ZOB mit Bussen an.

Update vom 30. Mai, 15.45 Uhr: Weil Olaf Scholz bei Waffenlieferungen zögert, muss der Ampel-Bundeskanzler im Russland-Ukraine-Krieg international immer heftigere Kritik einstecken. Eine britische Zeitung teilt richtig aus - Stimmen und Stimmungen.

Der Ukraine-Krieg und Deutschland: Sondervermögen soll schnell an die Bundeswehr fließen

Update vom 30. Mai, 14.45 Uhr: Nach der Einigung zum Sondervermögen Bundeswehr dringt der Reservistenverband auf eine zügige Umsetzung. „Die Rüstungsgüter müssen schnell in der Truppe ankommen - die persönliche Ausrüstung zum Beispiel schon in den kommenden Monaten“, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der Rheinischen Post. Auch die Ausstattung mit Waffen, ausreichend Munition, Kommunikationsmitteln und Nachtsichtgeräten müsse noch in den nächsten zwölf Monaten erfolgen.

In Bezug auf die größeren Rüstungsgüter gelte es nun, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei der Reform des Vergaberechts zu unterstützen, fügte Sensburg hinzu. Dies sei wichtig, „damit auch diese in den kommenden fünf Jahren alle in der Truppe ankommen und nicht später“. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Zuge des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine ein Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der deutschen Streitkräfte angekündigt. Zuletzt hatten Ampel-Bundesregierung und Opposition im Bundestag heftig über die Umsetzung gerungen.

Der Ukraine-Krieg und Deutschland: Kreml-Kritiker sollen unbürokratisch aufgenommen werden

Update vom 30. Mai, 10.12 Uhr: Wer gilt als besonders gefährdeter Kreml-Kritiker und sollte daher unbürokratischer in Deutschland aufgenommen werden? Die Bundesregierung hat sich nach Informationen der Funke-Zeitungen nun auf Kriterien geeinigt. Geholfen werden sollte laut dem Bericht...

Die für sie geplante Schutzregelung sehe vor, dass sie nach einer Fallprüfung die Erlaubnis für einen längeren Aufenthalt in Deutschland erhalten und nicht - wie früher - nur ein begrenztes Schengen-Visum für maximal 90 Tage. Darauf hätten sich das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) geeinigt.

In den vergangenen Wochen hatten das Innenministerium und das Auswärtige Amt über die rechtlichen Kriterien und die Verfahren für die Aufnahme von gefährdeten Regimekritikern aus Russland gestritten. Dabei ging es auch um die Sicherheitsüberprüfung der Menschen aus Russland durch deutsche Behörden. Sowohl Innenministerin Nancy Faeser (SPD) als auch Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (beide Grüne) hatten sich für schnellere und unbürokratische Aufenthaltschancen für Putin-Gegner ausgesprochen.

Der Ukraine-Krieg und Deutschland: Ex-Bundespräsident Gauck für Waffenlieferungen

Update vom 30. Mai, 7.40 Uhr: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ist der Meinung, dass Waffenlieferungen an die Ukraine für deren Freiheitskampf gegen die russischen Angreifer wichtig sind. „Ohne die Waffen der Alliierten im Weltkrieg hätte es ein Europa unter Nazi-Herrschaft gegeben“, sagte Gauck jetzt im Interview der Bild.

Die Ukraine müsse sagen dürfen, was sie brauche, um Russland entgegenzutreten. Dennoch müsse die Politik auch weiter mit Russlands Präsident Putin im Gespräch bleiben. „Verantwortliche Politik muss auch mit Diktatoren reden“, so Gauck. „Wir dürfen niemals auf Diplomatie verzichten.“

Deutschland und der Ukraine-Krieg: Scholz thematisiert bei Musikshow Waffenlieferungen

Update vom 29. Mai, 21.00 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Menschen in der Ukraine erneut die Solidarität Deutschlands versichert. „Wir stehen an Eurer Seite“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in einer Videobotschaft, die bei einer Musikshow mit ukrainischen Künstlern am Brandenburger Tor in Berlin eingespielt wurde. „Wir sind im Herzen und in Gedanken bei Euch - heute genauso wie an jedem Tag, seit Russland Euer Land angegriffen hat.“

Scholz, der seine Worte auf Englisch vortrug, sprach auch über Waffenlieferungen. „Wir schicken Waffen in die Ukraine und brechen so mit der langjährigen deutschen Tradition, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern.“ Fast 800.000 Ukrainer hätten in Deutschland Zuflucht gefunden. „Wir nehmen sie mit offenen Armen auf.“

Währenddessen muss sich Scholz allerdings auch Kritik stellen. Bayerns FDP-Chef Martin Hagen kritisierte den Kanzler im Interview mit dem Münchner Merkur für sein „Kommunikationsproblem“.

Ukraine-News aus Deutschland: Esken meldet Zweifel bei Einhaltung von Zwei-Prozent-Ziel an 

Erstmeldung vom 29. Mai: Berlin - Saskia Esken rechnet nicht damit, dass Deutschland das Nato-Ziel bei den Verteidigungsausgaben fortan jedes Jahr einhalten kann. „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen“, sagte die SPD-Vorsitzende der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Als Grund nannte sie die langen Vorlaufzeiten bei Rüstungsprojekten und unregelmäßige Kosten im Beschaffungswesen.

„Wenn man heute Großgerät bestellt, bekommt man das erst in drei oder vier Jahren“, sagte Esken. „Das heißt, möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird.“

Auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels „Jahr für Jahr“ versprochen habe, sagte Esken: „Natürlich nicht. Aber man muss sich doch über die Realitäten der Beschaffung im Klaren sein.“

Deutschland im Ukraine-Krieg: Ampel und Union verhandeln über Sondervermögen

Die Nato-Staaten haben 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben „in Richtung“ zwei Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Für Deutschland wären dies derzeit rund 70 Milliarden Euro. Im Haushalt für dieses Jahr sind im Verteidigungshaushalt 50,4 Milliarden Euro vorgesehen.

Die Lücke soll in den kommenden Jahren über ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr geschlossen werden, das Scholz nach Beginn des Ukraine-Kriegs Ende Februar kurz angekündigt hatte. Geschaffen werden soll dies über eine Grundgesetzänderung. 

Hierfür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament notwendig, weshalb die Ampel-Koalition auf Stimmen von CDU/CSU angewiesen ist. Beide Seiten verhandeln seit Wochen über die Modalitäten für das Sondervermögen. Am Abend vom 29. Mai wollen Unterhändler beider Seiten weiter verhandeln. (AFP/dpa/frs)

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