Nato-Beitritt der Ukraine: Neun Staaten stellen sich hinter Selenskyj
Nach der Annexion durch Russland steigt der Zuspruch zu einem Nato-Betritt der Ukraine. Doch es gibt viele Hürden.
Kiew – Bereits kurz nach dem Angriff von Russland auf das Nachbarland Ukraine hatte Wolodymyr Selenskyj den Beitrittswunsch in die Nato signalisiert. Durch die gegen internationales Recht verstoßende Annexion von vier ukrainischen Gebieten scheint nun Fahrt in die Aufnahmebestrebungen zu kommen.
In Folge der Annexion durch Russland hat der Nato Generalsekretär Jens Stoltenberg erneut die „offene Tür“ des Bündnisses, gegenüber der Ukraine signalisiert. „Jede Demokratie in Europa habe das Recht, einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft zu stellen“, wird Stoltenberg von dem Nachrichtensender Euronews zitiert. Doch ganz so einfach ist es nicht.
Nato-Beitritt im Krieg? Die Ukraine sieht sich bereits als Teil eines Bündnisses
„De facto sind wir bereits ein NATO-Verbündeter geworden. Wir vertrauen einander, wir helfen einander und wir schützen uns gegenseitig. Das ist das Bündnis“, mit diesen Worten verkündete der Präsident der Ukraine am 30. September den Nato-Beitrittsversuch des Landes. In einem Schnellverfahren will Kiew Teil des Militärbündnisses werden.
- Aktuelle Mitglieder der Nordatlantische Allianz (NATO)
- Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland,
- Estland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien,
- Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg,
- Montenegro, Niederlande, Nordmazedonien, Norwegen, Polen,
- Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien,
- Die Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika
- Quelle: Auswärtiges Amt
Aus Sicht des Präsidenten wäre der Beitritt lediglich eine formelle Festigung eines de facto Istzustandes, wie er am Freitag (30. September) in einer Videobotschaft mitteilt. Um Teil des Militärbündnisses zu werden, bedarf es allerdings eines einstimmigen Beschlusses der 30 Mitgliedsstaaten. Das hat zuletzt auch Stoltenberg in einem Interview mit dem TV-Sender NBC betont.
Ukraine-Krieg: Neun Länder stellen sich hinter den Nato-Antrag der Ukraine
Klar hinter den Antrag zum Beitritt der Ukraine, haben sich bisher neun Nato-Länder gestellt. Bereits bei einem Nato-Gipfel in Bukarest im Jahr 2008, wurde der Ukraine ein Beitritt in Aussicht gestellt, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) schreibt.
Auf eben diese Entscheidung berufen sich auch die Befürworter des Beitritts. Eine zugehörige Erklärung wurde nun von folgenden Nato-Ländern unterzeichnet:
- Estland
- Lettland
- Litauen
- Polen
- Tschechien
- Nordmazedonien
- Montenegro
- Rumänien
- Slowakei
Nato-Beitritt: Annalena Baerbock ist bei dem Beitrittsversuch wenig optimistisch
Weniger optimistisch zeigt sich die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). In einem ARD-Brennpunkt sagte sie ganz klar, dass die Chancen für einen schnellen Beitritt der Ukraine zur Nato schlecht stünden.
Man wolle eine Ausweitung des Konfliktes auf weitere Staaten verhindern, außerdem wolle die Nato nicht Teil des Krieges werden, begründete die Frontfrau der Grünen ihre Einschätzung. Ähnliche Worte kamen zuletzt von der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD): „Es ist ganz klar – sowohl für die deutsche Bundesregierung als auch für die gesamte Nato: Wir werden keine Kriegspartei“, zitiert die französische Nachrichtenagentur AFP die Politikerin.
Ukraine-Krieg: Ein Veto reicht - Die Schwierigkeit eines Nato-Beitritts
Wie es am Ende mit den Beitrittversuchen der Ukraine weiter geht, bleibt abzuwarten. Zeigt sich doch bei den Versuchen von Schweden und Finnland, wie schwer sich ein solcher Prozess gestalten kann. Mit verschiedensten Vorwürfen blockiert und erschwert der türkische Machthaber Erdogan die Beitrittsbestrebungen der beiden nördlichen Staaten. Für deren Nato-Beitritt lediglich noch die Stimmen aus Ungarn und der Türkei fehlen, wie AFP mitteilt. (Lucas Maier)